44. Auflage mit erweiterter Kommentierung lauterkeitsrechtliche Aspekte von „Dark Patterns“, Irreführung und Informationspflichten beim Einsatz von KI. Eigehender betrachtet und kommentiert wird auch das Verhältnis von KI und dem Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Rechtsstand der aktuellen Auflage ist November 2025.
Aus dem Vorwort (Auszug)
Zu wichtigen rechtlichen Änderungen schreiben die Herausgeber im Vorwort:
"Die Neuauflage berücksichtigt bereits den Regierungsentwurf v. 3.9.2025 zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/825 vom 28.2.2024. Diese sog. EmpCo-Richtlinie bezweckt die Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und durch bessere Information. Sie sieht weitreichende Änderungen der UGP-Richtlinie und der Richtlinie 2011/83/EG vor. So wird der Definitionenkatalog in Art. 2 UGP-RL umfangreich erweitert, die Art. 6 und 7 UGP-RL werden geändert und der Anhang I wird um zwölf weitere Tatbestände ergänzt. Diese Richtlinie ist zwar erst bis zum 27.3.2026 im UWG umzusetzen und die Neuregelungen sind erst ab 27.9.2026 anzuwenden, jedoch sollten Unternehmen sie bereits jetzt in die Planung für die Gestaltung ihrer Produkte und für zusätzliche Informationen der Verbraucher einbeziehen."
Enthaltene Gesetzesänderungen
- Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
- Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkredit-Richtlinie (EU) 2023/2225
Neue Rechtsprechung :
- EuGH: Compass Banca zum Begriff des »Durchschnittsverbrauchers« in der UGP-RL
- EuGH: HUK-COBURG/CHECK24 zur Frage, ob ein OnlineVergleichsdienst »Mitbewerber« i.S. des Art. 2 Buchst. c der Werbe-RL 2006/114/EG sein kann
- BGH: App-Zentrum III zum Verstoß gegen die datenschutzrechtlichen Informationspflichten
- BGH: Inkasso durch Rechtsanwalt zur Auslegung des Begriffs der »geschäftlichen Handlung«
- BGH: Papierkrieg mit Airline zur Auslegung des Begriffs des »konkreten Wettbewerbsverhältnisses«
- BGH: Birkenstocksandale zur Auslegung des Begriffs »persönliche geistige Schöpfung«
- BGH: Testarossa über die Maßstäbe für eine »Annahme einer bösgläubigen Markenanmeldung«
Der Kommentar berücksichtigt neben EuGH- und BGH-Rechtsprechung auch die relevanten Entscheidungen von Oberlandesgerichten und Landgerichten. Daneben wurden wieder viele wissenschaftlicher Veröffentlichungen ausgewertet und eingearbeitet.
Leserstimmen zu Vorauflagen
Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, Lt. Dir. EWeRK schreibt in EWeRK Ausg. 4/2023 (41. Aufl.)
"(...) Die einzelnen Normen sind hochkompetent und umfassend dargestellt und kommentiert. Die Rechtsprechung ist umfangreich eingearbeitet. Das Werk genügt in jeder Hinsicht den Anforderungen von Wissenschaft und Praxis. Jeder, der sich mit der Vermarktung von Waren und Dienstleistungen beschäftigt, ist auf dieses Werk angewiesen. Das gilt auch für die, die das Marketing über Online-Plattformen und/oder Webseiten entwickeln, für die die VO(EU)2019/1150 europaweite Grundregelungen zur Verfügung stellt. Das Werk gehört zur unternehmerischen Grundausstattung, um Marketingstrategien erfolgreich und für das Unternehmen wertschöpfend um- und durchzusetzen. Die Investition ist nicht nur notwendig, sondern in kürzester Zeit amortisiert."
Rechtsanwalt Dr. Jürgen Niebling (Olching) schreibt in RdW Ausgabe 07/2023 (41. Aufl.)
"(...) Dieser Kommentar ist die erste Wahl zum UWG. Man findet mehr als man erwartet! An Aktualität, Systematik, Auswertung der Fundstellen und vertiefter Diskussion der praxisrelevanten Fragen dürfte der Kommentar unangefochten führend sein. Der neue Köhler/Bornkamm/Feddersen ist ein Muss für jeden Wettbewerbsrechtler. Ohne diesen Kommentar zu arbeiten wäre ein Fehler!"
Abstact mit Ergänzungen von Ralf Borowski
Juristische Fachbuchhandlung am Landgericht
