Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende und wurde durch das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV") eingeführt und mit dem sog. Bürgergeldgesetz zum 1.1.2023 reformiert. Die neue Koalition aus Union und SPD hat vereinbart, eine neue Grundsicherung einzuführen.
Das bisherige Bürgergeld wird zur Grundsicherung für Erwerbsuchende und damit ein klarer Fokus auf die Beschäftigung gelegt. Es sind schärfere Sanktionen bei Arbeitsablehnung oder Meldeversäumnissen geplant, zudem müssen Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung künftig längere Arbeitswege in Kauf nehmen. Zudem wird die Karenzzeit für das Schonvermögen gekürzt und Erspartes muss bereits nach sechs statt wie bisher erst nach zwölf Monaten genutzt werden. Schließlich ist die Einführung einer monatlichen Meldepflicht geplant, sodass die Grundsicherungsempfangenden persönlich beim Jobcenter zu erscheinen haben.
Ausgewiesene Expertinnen und Experten erläutern diese Materie systematisch, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:
- Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen
- Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Leistungskürzung bei Verweigerung
- Leistungsarten, abweichende Leistungserbringung, Leistungen für Bildung und Teilhabe
- Mitwirkungspflichten.
Ein umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Vorteile auf einen Blick
- klare Systematik und inhaltliche Stringenz
- umfassende Auswertung der maßgeblichen Rechtsprechung
- ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Rechtsprechung und Wissenschaft als Herausgeber und Autorinnen und Autoren.
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Gesetzesänderungen, insbesondere durch
- das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- das Leistungsrechtsanpassungsgesetz
- das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch.
Zielgruppe
Für Agenturen für Arbeit, mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende betraute kreisfreie Städte und Kreise, Unternehmen, Rechtsanwaltschaft, Sozial- und Arbeitsgerichte.
