Schwerpunkt der 4. Auflage sind die Regelungen des 7. SGB IV-Änderungsgesetzes sowie weitere Einflüsse aktueller Gesetzesnovellen. Zu nennen wären hier u.a. das Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters, das Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts, das Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, das Onlinezugangs-Änderungsgesetz, das Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und die Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts.
Neu berücksichtigt:
- Das 7. Gesetz zur Änderung des IV. Buches SGB und anderer Gesetze
- Überarbeitung: Bekanntgabe von Verwaltungsakten im Sozialverfahren
- Neufassung: Änderungen zur Zulässigkeit der Übermittlung für die Erfüllung besonderer gesetzlicher Pflichten und Mitteilungsbefugnisse
- Änderungen: Datenübermittlung im Vollstreckungs- / Insolvenzverfahren
Aus dem Vorwort (Auszug)
In ihrem Vorwort schreiben die beiden Herausgeber Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies (Universität Freiburg) und Dr. Anders Leopold (Richter LSG Hamburg):
"Die Herausforderungen, vor die das SGB X Praxis und Wissenschaft stellt, sind im Vergleich zur letzten Auflage nicht geringer geworden: Nach wie vor sind etliche Vorschriften zum sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren in den mehr als 20 Jahren seit der Neufassung des Gesetzes 2001 noch nie Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen gewesen, wohingegen andere Regelungen, wie beispielsweise die §§ 44 ff über die Korrektur von Verwaltungsakten, eine unübersehbare Fülle von Urteilen des BSG sowie der Sozial- und Landessozialgerichte hervorgerufen haben. Die Regelungen zum öffentlich-rechtlichen Vertrag in den §§ 53 ff. erfahren angesichts der zunehmenden Implementierung von Vertragsstrukturen, etwa im SGB II, eine besondere Aktualität und werden daher die Sozialgerichte in besonderer Weise beschäftigen. Seit der letzten Auflage erfolgten Änderungen des SGB X durch etwa 20 Änderungsgesetze."
Hintergrund:
Der Kommentar gibt einen umfassenden Überblick über das Sozialverwaltungsverfahren und den Sozialdatenschutz. Auch die Zusammenarbeit der einzelnen Leistungsträger und ihren Beziehungen zu Dritten wird aufgezeigt. Alle Normen werden praxisgerecht erläutert. Dabei stehen die Probleme, die den Praktiker im Alltag beschäftigen, im Mittelpunkt. Zusätzlich werden die verfahrensrechtlichen Besonderheiten der einzelnen Sozialversicherungssparten dargestellt.
Herausgegeben wird der Kommentar von Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies (Universität Freiburg) und Dr. Anders Leopold (Richter LSG Hamburg/Lehrbeauftragter Universität Kassel)
Abstract mit Ergänzungen von Ralf Borowski
Juristische Fachbuchhandlung am Landgericht
