Hier finden Sie Antworten zu Fragen rund um das Thema Eigenbedarf. Mit Tipps zu Kündigungsfrist, Mietrecht, Mietaufhebungsvertrag, Ablöse und Räumungsklage. Die beiden Autorinnen sind als Rechtsanwältinnen für "Haus + Grund" in München tätig. Sie erläutern in diesem Ratgeber ausführlich, wie eine Eigenbedarfskündigung aussehen sollte und was bei der Durchsetzung beachtet werden muß. Sollte es zum Streit kommen, finden Sie hier auch Ratschläge, um ein langwieriges und kostspieliges Gerichtsverfahren zu vermeiden. Rechtsstand ist Ende 2024.
Aus dem Vorwort (Auszug)
In ihrem Vorwort zählen die Autorinnen auch die vielfältigen Gründe für das Scheitern einer Eigenbedarfskündigung auf:
"Nicht nur in solchen Fällen können grobe Fehler des Vermieters, insbesondere bei der Begründung des Eigenbedarfs, zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Um den Auszug abzuwehren, können sich Mieter zudem auf sogenannte Härtegründe wie Alter, Krankheit, Schwangerschaft, Verwurzelung im Umfeld oder kurz bevorstehende Prüfungen berufen. Wegen Wohnungsknappheit keine neue Bleibe zu finden, kann ebenfalls ein Härtegrund sein. Mieter müssen jedoch nachweisen, dass sie intensiv gesucht haben. Gerichte sind zur genauen Nachprüfung der genannten Härtefallgründe und zur Interessenabwägung verpflichtet. Wird Mietern ein schützenswertes Interesse am Verbleib in der Wohnung zugebilligt, verlängert sich das Mietverhältnis um eine vom Gericht festzusetzende Frist."
Rechtliche Vorgaben einhalten
Wer kann Eigenbedarf geltend machen und wie formuliert man ein Kündigungsschreiben?
Wann ist es sinnvoller, mit dem Mieter einen Mietaufhebungsvertrag zu schließen?
Außerdem behandelt:
- Wer für wen Eigenbedarf geltend machen kann
- Vernünftige und nachvollziehbare Gründe für den Eigenbedarf
- Auswahlrecht und Anbietpflicht des Vermieters
- Begründung des Kündigungsschreibens
- Wann der Mieter durch die Sozialklausel geschützt wird
- Mietaufhebungsvertrag: Gründe, Inhalt, Widerrufsrecht
- Räumungsklage und Zwangsvollstreckung
Ergänzende werden die wichtigen Themen Wegfall des Eigenbedarfs und vorgetäuschter Eigenbedarf ausführlich behandelt.
Hintergrund
Eigenbedarf ist der wichtigste und häufigste Grund für Kündigungen von Mietverträgen in Deutschland. Aufgrund des sozialen Mieterschutzes stellt der Gesetzgeber hohe formelle und sachliche Anforderungen. Dazu schreiben die beiden Autorinnen im Vorwort des Ratgebers:
"Die Gerichte - allen voran das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) - haben in einer Vielzahl von Entscheidungen die Voraussetzungen und Grenzen des Kündigungsrechts ausgelotet. Dennoch sind nicht alle Rechtsfragen geklärt. "
Abstract mit Ergänzungen von Ralf Borowski
Juristische Fachbuchhandlung am Landgericht
