Die Kommentierung erfolgt in knapper, übersichtlicher und praxisgerechter Form. Sie berücksichtigt die aktuelle Fassung des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen und den neuesten Stand der Rechtsprechung zu Zweifelsfragen insbesondere bei der Anwendung der Mitbestimmungs-, Mitwirkungs- und Anhörungsrechte.
Bei der letzten größeren Reform des Gesetzes vor über zehn Jahren sollte unter anderem mit der Einführung der prozessbegleitenden Mitbestimmung das bundesweit modernste Personalvertretungsrecht geschaffen werden. Neu in das Gesetz aufgenommen wurde insbesondere die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen Personalratssitzungen und Personalversammlungen als Videokonferenzen digital oder hybrid durchzuführen.
Personalräte in den Dienststellen in Nordrhein-Westfalen stehen durch die Ausweitung der Digitalisierung in allen Arbeitsbereichen und durch die Einführung von neuen Formen der Arbeitsorganisation bei zunehmendem Personalmangel vor großen Herausforderungen. Diese Entwicklungen müssen auch in Zukunft durch starke und gut informierte Personalräte als gleichberechtigte Partnerinnen und Partner der Dienststellen zum Wohle der Beschäftigten begleitet werden.
Auf eine ausführliche Darstellung von wissenschaftlichen Meinungsstreitigkeiten ist verzichtet worden. Stattdessen stehen die Anliegen der Personalvertretungen in der täglichen Arbeit im Mittelpunkt der Kommentierung.
Von:
- Michael Bublies ist als Rechtsanwalt in Köln tätig. Zuvor war er langjährig als Stellvertretender Justitiar im Geschäftsbereich Recht bei der komba gewerkschaft nrw beschäftigt. Als Geschäftsführer der komba bildungs- und service GmbH hat er zahlreiche Seminare u.a. zum Personalvertretungsrecht organisiert und auch selbst als Referent begleitet.
- Hans-Jürgen Schnieber war langjähriger Vorsitzender des Hauptpersonalrats beim Finanzministerium. Vorher war er Personalratsvorsitzender in einem Finanzamt und Mitglied des Bezirkspersonalrats bei der Oberfinanzdirektion Münster. Viele Jahre lang schulte er neu gewählte Personalräte und war als Referent bei Personalvertretungsseminaren der dbb akademie tätig.
- Übersicht über das Landespersonalvertretungsgesetz NRW
- Landespersonalvertretungsgesetz NRW
- Erläuterung des Landespersonalvertretungsgesetzes
- Wahlordnung mit Kurzkommentar
- Anlagen
