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Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG | Mes

ISBN:: 9783406735158
Lieferzeit:: 2-3 Arbeitstage (Versandinformationen)
Seiten:: 1807
Verlag:: C.H. Beck
Auflage:: 5. Auflage 2020

169,00 EUR

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Über dieses Buch

Der Kompakte mit dem großen Überblick zum PatG und GebrMG.

VORTEILE AUF EINEN BLICK

bestens bewährter Praxiskommentar
rechtsprechungsorientiert
wichtige Nebenvorschriften im Textanhang

Der »Mes« stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.

Die 5. Auflage berücksichtigt u.a.

die Neuerungen durch das Markenrechtsmodernisierungsgesetz
die Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren.

Die Rechtsprechung des BGH sowie die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind umfassend berücksichtigt, insbesondere der Bereich der sogenannten Äquivalenz – die Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut- bzw. wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.

Autoren

Von:

Prof. Dr. Peter Mes, Rechtsanwalt

Inhalt

Patentgesetz

1 Abschnitt: Das Patent
2 Abschnitt: Patentamt
3 Abschnitt: Verfahren vor dem Patentamt
4 Abschnitt: Patentgericht
5 Abschnitt: Verfahren vor dem Patentgericht

1. Beschwerdeverfahren
2. Nichtigkeits- und Zwangslizenzverfahren
3. Gemeinsame Verfahrensvorschriften

6 Abschnitt: Verfahren vor dem BGH

1. Rechtsbeschwerdeverfahren
2. Berufungsverfahren
3. Beschwerdeverfahren
4. Gemeisame Verfahrensvorschriften

7 Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
8 Abschnitt: Verfahrenskostenhilfe
9 Abschnitt: Rechtsverletzungen
10 Abschnitt: Verfahren in Patentstreitsachen
11 Abschnitt: Patentberühmung
12 Abschnitt: Übergangsvorschriften

Gebrauchsmustergesetz

Inhaltsverzeichnis & Co.