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Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz: PatG, GebrMG | Mes

ISBN:: 9783406825958
Lieferzeit:: 2-3 Arbeitstage (Versandinformationen)
Seiten:: 1940
Verlag:: C.H. Beck
Auflage:: 6. Auflage 2024

199,00 EUR

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Über dieses Buch

Der Kompakte mit dem großen Überblick.

Vorteile auf einen Blick

bestens bewährter Praxiskommentar
rechtsprechungsorientiert
wichtige Nebenvorschriften im Textanhang

Der »Mes«
stellt in seinen Erläuterungen die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts in seinen Mittelpunkt. Von großem Vorteil ist die Einbeziehung des Marken- und Geschmacksmusterrechts, des Rechts des unlauteren Wettbewerbs und des Urheberrechts in die Kommentierung.

Die 6. Auflage mit

zweitem Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungen
wichtigen Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)
maßgeblichen Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere der Oberlandesgerichte

Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Referendarinnen und Referendare, Assessorinnen und Assessoren sowie sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.

Autoren

Von:

Prof. Dr. Peter Mes, Rechtsanwalt

Inhalt

Patentgesetz
- Das Patent
- Deutsches Patent- und Markenamt
- Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt
- Patentgericht
- Verfahren vor dem Patentgericht
- Verfahren vor dem BGH
- Gemeinsame Vorschriften
- Verfahrenskostenhilfe
- Rechtsverletzungen
- Verfahren in Patentstreitsachen
- Patentberühmung
- Übergangsvorschriften
Gebrauchsmustergesetz