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Markengesetz - Kommentar | Ströbele

ISBN:: 9783452302533
Lieferzeit:: 2-3 Arbeitstage (Versandinformationen)
Lagerbestand:: Stück
Auflage:: 14. Auflage 2024
Verlag:: Carl Heymanns
Seiten:: 4000

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Details

Dieses WERK lässt keine Fragen offen:

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alles zu Verfahren vor DPMA und BPatG
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Die aktuelle Rechtsprechung
Erschlossen ist die komplette nationale und europäische Spruchpraxis (EuGH, EuG, BGH, BPatG, Instanzgerichte) einschließlich der Entwicklungen in der Schweiz und in Österreich; die Autoren gewichten die Entscheidungen und zeigen ihre Folgen. Enthält rund 50.000 Rechtsprechungsnachweise.

Autoren

Herausgeber und Autoren:

Prof. Dr. Franz Hacker, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München
Helmut Knoll, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München
Dr. Julia Miosga, Deutsches Patent- und Markenamt, München
Dr. Paul Ströbele, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.
Dr. Frederik Thiering, Rechtsanwalt, Bird & Bird Rechtsanwälte, Hamburg

Inhalt

Anwendungsbereich
Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen; Übertragung und Lizenz
Verfahren in Markenangelegenheiten
Kollektivmarken
Gewährleistungsmarken
Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Unionsmarken
Geographische Herkunftsangaben
TeVerfahren in Kennzeichenstreitsachen
Straf- und Bußgeldvorschriften; Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr
Übergangsvorschriften
Anhang 1 Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (MarkenV)
Anhang 2 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
Anhang 3 Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMAV)
Anhang 4 Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (PatKostG)