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Handbuch Europäischer Patentprozess | Bopp

ISBN:: 9783406823671
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Lagerbestand:: Stück
Auflage:: 3. Auflage 2025
Verlag:: C.H. Beck
Seiten:: 1000

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Details

Im Fokus: Europäischer Patentprozess.

Das bewährte Handbuch
erläutert das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht besonders praxisorientiert. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Die erweiterte Neuauflage
berücksichtigt die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.

Vorteile auf einen Blick

übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft,)

Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.

Autoren

Herausgegeben von:

Dr. Thomas Bopp, Rechtsanwalt
Dr. Holger Kircher, Vorsitzender Richter am Landgericht

Bearbeitet von:

Jan Ackermann, Dipl.-Ing., Patentanwalt
Dirk Böttcher, Richter am Landgericht
Dr. Arwed Burrichter, Patentanwalt
Dr. Natalie Kirchhofer, Patentanwältin
Christoph Lehmeyer, Richter am Landgericht
Dr. Herwig Lux, Rechtsanwalt
Dr. Matthias Sonntag, Rechtsanwalt

Inhalt

Schutzrechte (Einheits- und Bündelpatente, Schutzzertifikate)
Zuständigkeit
Verletzungs-, Nichtigkeits- und negative Festellungsklage, Widerklagen (auch bezüglich Lizenzen), EuGH-Vorlage
Vertretung vor dem EPG
Verhandlungsablauf beim EPG; Sprachenfragen
Beweisrecht und -sicherung (Saisie)
Taktische Erwägungen (z. B. Opt-out)
Einstweiliger Rechtsschutz; Vollstreckung
Gerichtsgebühren und Kostenerstattung
Schiedsverfahren und Mediation