Auch in der 15. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem:der Leser:in einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der:die Leser:in im Kühnen bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
- Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
- Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
- Außergerichtliches Abmahnverfahren
- Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
- Vorläufiger Rechtsschutz
- Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
- Schadenersatzberechnung
- Beweisverfahren
- Streitwert
- Fallbeispiele zur Veranschaulichung
- Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
- Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download
NEU in der 15. Auflage:
- Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2022 berücksichtigt.
- Schiedsgerichtsbarkeit & Patentrecht
- Regel 14 AO-EPÜ
- Vergabeverfahren & Patentverletzung