Der Großkommentar zum Europäischen Beihilfenrecht
Als echter Großkommentar richtet sich der
Bungenberg/Heinrich mit seinen in
editorischer Sorgfalt eng verzahnten Kommentierungen des europäischen Primär- wie Sekundärrecht an den Bedürfnissen der Rechtspraxis aus, ohne seinen
hohen wissenschaftlichen Anspruch zu verlieren.
In mehr als 30 Bereichen – von Agrar bis Verkehr – werden minutiös alle wichtigen Detailfragen
exakt vermessen. Die methodenbewussten und einer
tiefgegründeten Dogmatik verpflichteten Kommentierungen führen den Anwendenden hin zu neuen, der geänderten Subventionspraxis geschuldeten Argumentationslinien.
Die Neuauflage
- kommentiert vollumfänglich die Reform der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung aus 2023
- greift alle durch die aktuellen Krisen (Corona, Energie, Ukrainekrieg) geänderten Vorgaben auf
- erweitert umfassend die integrierten Länderberichte
- kommentiert die aktuellste Kommissionpraxis und Rechtsprechung von Gericht und Gerichtshof der Europäischen Union.
Neue Kapitel
- WTO-Subventionsrecht, Anti-Dumping-Verordnung, Antisubventions-Grundverordnung
- Insbesondere: Drittstaatensubventionsverordnung
- Freihandelsabkommen der EU/Handels- und Kooperationsabkommen GB
- Beihilfenpraxis weiterer europäischer Staaten (u.a. Norwegen, Schweiz, UK)
Die Regelungen:
- Art. 106 bis 109 AEUV
- Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung VO (EU) Nr. 651/2014 i.d.F. der Reform 2022
- Beihilfenverfahrensverordnung VO (EU) 2015/1589
- Drittstaatensubventionsverordnung
- Durchführungsverordnung zur VO (EU) 2015/1589
Die Bereiche:
Darlehen und Bürgschaften, Grundstücksverkäufe der Öffentlichen Hand, Privatisierung öffentlicher Unternehmen, Kapitalzuführungen, Ermäßigung von Steuern und Abgaben, Investitionen in Infrastruktureinrichtungen, Leistungen der Daseinsvorsorge, Krankenhausfinanzierung, Banken und Sparkassen, Emissionshandel, Exportkreditversicherung, Erneuerbare Energien, Sportbeihilfen, Regionalbeihilfen, Corona-Beihilfen, Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen, Beihilfen für benachteiligte Arbeitnehmer und Arbeitnehmer mit Behinderungen, Risikokapitalbeihilfen, Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation, Umweltschutzbeihilfen, Beihilfen für kleine und mittlere Unternehmen, Ausbildungsbeihilfen, Filmwirtschaft, Informations- und Kommunikationstechnologie (Breitbandausbau), Öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Postsektor, Schiffbau, Stahl, Kulturbeihilfen, sonstige Beihilfen, Landwirtschaft, Fischerei und Aquakultur, Verkehr (Öffentlicher Personennahverkehr, Luftverkehr, See- und Güterverkehr), Steinkohlebergbau
