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Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen | Richter

Ankündigung

Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen | Richter

ISBN:: 9783452303189
Erscheint:: Oktober 2024
Seiten:: 550
Rechtsstand:: 01.06.2024
Verlag:: Carl Heymanns
Auflage:: 20. Auflage 2025

229,00 EUR

inkl. 7% MwSt.

Über dieses Buch

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren Ergebnissen zu gelangen.

Die Sammlung des »Richter/Stoppel« leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.

NEU in der 20. Auflage:

ca. 1.000 neu erfasste Entscheidungen
Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.06.2024

Die Vorteile:

schnell überschaubar
alphabetisch geordnete Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis zu anderen Waren oder Dienstleistungen Gegenstand der hier erfassten Spruchpraxis gewesen ist
Zugriff auf das für Markenanmeldungen und Kollisionsfälle notwendige Grundwissen in kompakter Form als Rüstzeug für die Probleme des Markenalltags
bei Kauf der Online-Ausgabe: Zugriff auf die zweimonatliche Aktualisierung der digitalen Ausgabe

Autoren

Von:

Bruno Richter
Wolfgang Stoppel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.

Inhalt

Alphabetische Zusammenstellung der Ähnlichkeits- und Gleichartigkeits-Entscheidungen

Waren
Dienstleistungen
- Anhang 1 Klasseneinteilung von Waren und Dienstleistungen
- Anhang 2 Empfehlungsliste des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen
- Anhang 3 Erläuternde Anmerkungen zur Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken
- Anhang 4 Gruppentitel der einheitlichen Klassifikationsdatenbank (eKDB)
- Anhang 5 Gemeinsame Mitteilung des HABM zur gemeinsamen Praxis bei den in den Klassenüberschriften der Nizzaer Klassifikation enthaltenen Oberbegriffen und für die Zulässigkeit von Klassifikationsbegriffen
- Anhang 6a Richtlinie (EU) 2015/2436 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken
- Anhang 6b Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unionsmarke
- Anhang 6c Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung — MarkenV)
- Anhang 7 Frühere Deutsche Warenklasseneinteilung
- Anhang 8 Systematische Zusammenstellung der neu in die 19. Auflage aufgenommenen Entscheidungen zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen