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Designschutz | Bulling

ISBN:: 9783452296481
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Auflage:: 5. Auflage 2022
Verlag:: Carl Heymanns
Seiten:: 670

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Details

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und internationaler Rechtslage. Auch das Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren mit zugehörigen Rechtsmitteln stellen die Autoren mit der gebotenen Präzision dar. Dabei sind die seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2017 in Kraft getretenen Änderungen und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt.

NEU in der 5. Auflage:

Aktueller Stand der Reparaturklausel in Deutschland und Europa, wodurch der Designschutz hinsichtlich sichtbarer Ersatzteile für Reparaturzwecke eingeschränkt werden und der Ersatzteilmarkt damit für Drittanbieter geöffnet werden soll.
Erweiterte, praxisorientierte Darstellung des Haager Musterabkommens
Überarbeitete und ergänzte Kapitel des Designschutzes in USA, Japan, China und Korea
Berücksichtigung der aktuellen deutschen, europäischen und internationalen Rechtsprechung zum Designrecht

Autoren

Von:

Prof. Dr. jur. Dipl. Ing. Alexander Bulling, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl. Ing. Angelika Langöhrig, Patentanwältin in Stuttgart;
Dipl. Ing. Dr. Ing. Tillmann Hellwig, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl. Ing. Roland Müller, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl. Ing. Patrick Ell, Patentanwalt in Stuttgart.

Inhalt

Einführung
Schutzrechtsformen: Eingetragene und nicht eingetragene Designs
Materielles Designrecht
Neues deutsches Designrecht für Altmuster
Das Anmeldeverfahren
Das Eintragungsverfahren
Formelles Verfahrensrecht
Beendigung des Designschutzes
Verletzungsverfahren Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Verletzungsverfahren deutsches Design
Typografische Schriftzeichen
IR-Designs nach dem Haager Musterabkommen
Das US-amerikanische Design Patent
Das Japanische Designgesetz
Das Chinesische Design Patent
Das Koreanische Geschmacksmuster
Marke und Design
Unlauterer Wettbewerb und Design
Urheberrecht und Design
Grenzbeschlagnahme
Anhang 1: Verordnung über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Anhang 2: Durchführungsverordnung zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Anhang 3: Gebührenverordnung zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Anhang 4: Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz)
Anhang 5: Designverordnung (DesignV)
Anhang 6: Gebührenverzeichnis
Anhang 7: Übersicht Eurolocarno
Anhang 8: Amtliche deutsche Übersetzung der Genfer Fassung vom 2.7.1999 (Genfer Akte) des Haager Abkommens vom 6.11.1925 über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle vom 11.1.2016
Anhang 9: Amtliche deutsche Übersetzung der gemeinsamen Ausführungsordnung zu den Fassungen des Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle von 1999 und 1960 sowie der Neufassung der amtlichen deutschen Übersetzung hierzu vom 11.1.2016 in der Fassung vom 1. Februar 2021
Anhang 10: Konkordanzliste GGV, GGDV und GGGebV
Anhang 11: Konkordanzliste EU-Richtlinie 98/71EG, DesignG und DesignV
Anhang 12: Zuständigkeiten der Landgerichte in Designsachen