Designrecht nach europäischem Standard.
Schutz für Designs
In diesem bewährten Werk sind das Designgesetz und die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV) vollständig kommentiert. Im Designrecht tätige Praktikerinnen und Praktiker finden in diesem Kommentar Antworten auf alle rechtlichen Zweifelsfragen.
Besonders praktisch
Der Anhang enthält Entscheidungsregister zum Designrecht sowie für die musterrechtliche Praxis wichtige Texte, u.a. das SchriftzeichenG, die DPMAV und die DesignV.
Die 7. Auflage
berücksichtigt u.a. eine Vielzahl neuer Entscheidungen, das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs sowie Fragen, die sich durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz ergeben.
Begründet und bis zur 5. Auflage mitbearbeitet von:
- Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt
Bearbeitet von:
- Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt
- Elisabeth Fink, Mitglied der Beschwerdekammern, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Richterin am Bundespatentgericht
- Dr. Christian Meiser, Richter am Bundespatentgericht
- Systematik des Designrechts
- Allgemeines zum Designrecht
- Europäische Gesetzgebung (GRL und GGV)
- Internationale Eintragung
- Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design (Designgesetz — DesignG) - Kommentierung des Designgesetzes
- Schutzvoraussetzungen
- Berechtigte
- Eintragungsverfahren
- Entstehung und Dauer des Schutzes
- Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens
- Nichtigkeit und Löschung
- Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen
- Rechtsverletzungen
- Verfahren in Designstreitsachen
- Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
- Besondere Bestimmungen
- Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Schutz eingetragener Designs nach dem Haager Abkommen
- Übergangsvorschriften
- Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
- Allgemeine Bestimmungen
- Materielles Geschmacksmusterrecht
- Schutzvoraussetzungen
- Umfang und Dauer des Schutzes
- Recht auf das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Wirkung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- Nichtigkeit
- Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensgegenstand
- Die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- Einreichung der und Anforderungen an die Anmeldung
- Priorität
- Eintragungsverfahren
- Verzicht auf das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Nichtigkeit
- Beschwerden
- Verfahren vor dem Amt
- Allgemeine Vorschriften
- Kosten
- Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden der Mitgliedstaaten
- Vertretung
- Zuständigkeit und Verfahren für Klagen, die Gemeinschaftsgeschmacksmuster betreffen
- Zuständigkeit und Vollstreckung
- Streitigkeiten über die Verletzung und Rechtsgültigkeit der Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Sonstige Streitigkeiten über Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Auswirkungen auf das Recht der Mitgliedstaaten
- Ergänzende Bestimmungen zum Amt
- Allgemeine Bestimmungen
- Verfahren
- Internationale Eintragung von Mustern und Modellen
- Allgemeine Bestimmungen
- Internationale Eintragungen, in denen die Europäische Gemeinschaft benannt ist
- Schlussbestimmungen
