Ausgehend von den zentralen Grundnormen § 7 Abs. 1 Satz 2-6 SGB II und § 23 SGB XII zeigt das Werk auf, in welchem Umfang, in welcher Höhe und auf welcher gesetzlichen Grundlage nicht erwerbstätige Ausländer:innen und ihre Angehörigen einen Anspruch auf Gewährung von Grundsicherung bzw. Bürgergeld und Sozialhilfe nach dem SGB II und dem SGB XII haben.
Hierbei liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf den Fragen, welche Leistungen es nach dem jeweiligen Gesetz gibt, wer als Leistungsempfänger:in in Betracht kommt und welche Anspruchsvoraussetzungen für die Leistungsgewährung bestehen. Die Schnittstellen der für beide Rechtskreise geltenden Regelungen des Aufenthaltsgesetzes, Freizügigkeitsgesetzes/EU, Asyl- und Asylbewerberleistungsgesetzes sowie zahlreicher Sonderregelungen, wie zuletzt für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, werden eingehend erläutert und mit praktischen Hinweisen für die Antragsbearbeitung der Behördenmitarbeiter:innen versehen.
Die wesentlichen Regelungen werden anhand von Schaubildern und Ablaufschemata vorgestellt.
Von:
- Rodopi Panidou, Abteilungsleiterin Grundsicherung nach dem SGB II in der Region Hannover und Dozentin bei kommunalen Bildungseinrichtungen.
