Nützliches Instrument zur internationalen Verständigung.
Für alle Streitbeilegungs- und Streitvermeidungsverfahren
Das neue Werk stellt alle zur Verfügung stehenden Streitbeilegungs- und Vermeidungsverfahren und ihr Verhältnis untereinander sowie zu nationalen Rechtsbehelfsverfahren im internationalen Steuerverfahrensrecht strukturiert dar und geht auf Praxisprobleme und Lösungsansätze ein. Es bietet eine umfassende Darstellung der einzelnen Phasen des Streitbeilegungsverfahrens und berücksichtigt die Vorgaben der normativen Rechtsgrundlagen und ggf. zwischenstaatlichen Protokolle, der einschlägigen finanzgerichtlichen Rechtsprechung sowie der aktuellen Merkblätter des BMF zur Durchführung von Streitbeilegungsverfahren und Vorabverständigungsverfahren. Berücksichtigt sind die maßgeblichen Empfehlungen des OECD-Musterkommentars und der Manuals der OECD (MAP MEMAP; BAPAM und MoMA).
Der Inhalt:
- Ablauf und Unterschiede der einzelnen zwischenstaatlichen Streitbeilegungsverfahren (DBA-Klauseln i.S.d. Art. 25 OECD-Musterabkommen, ggf. ergänzt durch das MLI; Art. 6 ff. EU-Schiedskonvention; §§ 1 ff. EU-DBA-SBG) von Antragstellung über Verfahrenseinleitung bzw. Abhilfeprüfung und der Durchführung bis hin zum Abschluss der Verfahren und der Umsetzung ins nationale Recht
- persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich der einzelnen Verfahren
- Stellung der betroffenen Person in den Verfahren
- Verhältnis zu nationalen Rechtsbehelfsverfahren
- Verhältnis der Verständigungs- und Schiedsverfahren untereinander; »Must-Haves« und »No-Gos« für Anträge auf Einleitung der Verfahren, insb. Inhalt, Frist, Form, Verfahrenshindernisse
