Neuauflage mit Geldwäschegesetz und den neuen Bewertungsvorschriften zur Grundsteuer. Nützlich ist die dem Handbuch beigefügte Formularsammlung von 25 Mustern. Diese Sammlung enthält u.a. einen Kaufvertrag für eine Erbbaurechtswohnung und einen Erbbaurechtsvertrag mit der Möglichkeit der Aufteilung in Wohnungseigentum. Hier finden Sie ebenfalls zwei Vertragsmuster nach dem neuen Sachenrechtsbereinigungsgesetz. Rechtsstand der aktuellen 8. Auflage ist ca. Oktober 2024.
Gestaltungsspielräume nutzen
Das Erbbaurecht ist ein komplizierter Rechtsbereich mit einem hohen vertraglichen Regelungsbedarf, da der Gesetzgeber die Dauerrechtsbeziehung nur unvollständig normiert hat. Das Handbuch will den Nutzer zuverlässig durch diese komplizierte Rechtslage führen und ihm bei offenen Fragen weiterhelfen. Hier findet der Leser viele Anregungen, um die bestehenden Gestaltungsspielraums optimal zu nutzen.
Systematische Gesamtdarstellung
In acht Kapiteln werden alle beim Erbbaurecht auftauchenden Fragen behandelt. Die systematische Gesamtdarstellung berücksichtigt u.a.:
- Grundlagen und Begriff des Erbbaurechts
- Gesetzliche Inhalte und Rechtswirkungen incl. aktueller Rechtsentwicklungen wie dem Barzahlungsverbot (Geldwäschegesetz)
- Besondere Gestaltungsformen des Erbbaurechts
- Vertragliche Inhalte des Erbbaurechts
- Das rechtliche Schicksal des Erbbaurechts
- Gegenleistung (Vorkaufsrecht, Erbbauzins, Anpassungsklausel)
- Erbbaurecht und Kostenrecht
- Erbbaurecht im Steuerrecht (incl. Grundsteuerreform)
Aus dem Vorwort (Auszug)
In ihrem Vorwort weisen die beiden Verfasser, Professor Dr. Karl Winkler (Notar a.D.) und Notar Dr. Jürgen Schlögel, auf wegweisende BGH-Entscheidungen hin. Sie schreiben dort:
"(…) So hat der BGH mit Urteil v. 8.2.2019 (NJW 2019, 2016 Rn. 21) die besonderen Einsatzmöglichkeiten des Erbbaurechts herausgestellt und betont, dass es – im Gegensatz zum Verkauf von Baugrundstücken – auch das geeignete Instrument ist, öffentliche Zwecke mit dauerhaften Benutzungsbeschränkungen zu verfolgen. Allerdings unterliegt gemeindlichem Handeln im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit einer strengen Ausübungskontrolle, wie der BGH erst kürzlich mit Urteil v. 29.1.2024 (DNotZ 2024, 263) zum Ausschluss der Heimfallvergütung entschieden hat."
Expertenmeinungen
Notar Dr. Luitpold Graf Wolffskeel v. Reichenberg schreibt zur 7. Auflage (MittBayNot 1/2022)
"(...) Bereits der ersten Auflage wurde in dieser Zeitschrift das Prädikat "unentbehrlich" verliehen. Dies gilt auch heute uneingeschränkt für die siebte Auflage!"
Notar Dr. Steffen Ott schreibt in der DNotZ 1/2022 über die 7 Auflage 2021 (Vorauflage)
"(...)Letztlich bietet das Buch ein enormes Spektrum an Informationen zum Erbbaurecht, die nicht nur systematisch dargestellt, sondern (soweit geboten) auch mit wissenschaftlicher Tiefe behandelt werden. Es richtet sich daher an eine breite Leserschaft, zu der nicht nur Notare zählen. Die in die Neuauflage gesetzten Erwartungen des Verfassers dieser Rezension wurden nicht enttäuscht, sodass auch die 7. Auflage guten Gewissens uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden kann."
Abstact mit Ergänzungen von Ralf Borowski
Juristische Fachbuchhandlung am Landgericht
