Dem Artenschutz kommt erhebliche Bedeutung in Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen zu. Dabei stellt die Bewältigung artenschutzrechtlicher Konflikte eine nicht zu unterschätzende Hürde für die Festsetzung von Bebauungsplänen dar. Vor dem Hintergrund dieser Probleme werden das Artenschutzrecht und seine Behandlung im Bebauungsplanverfahren praxisnah und wissenschaftlich fundiert erläutert.
Das Werk stellt dabei die neueste Rechtsprechung dar, die seit Inkrafttreten des Bundesnaturschutzgesetzes im Jahre 2010 viele offene Fragen klären konnte. Weiterhin werden die Änderungen durch die Gesetzesnovellen von 2017 und 2020 behandelt. Erläutert werden u.a. die artenschutzrechtlichen Verbote, Abwendung, Ausnahme und Befreiung, die Regelung artenschutzrechtlicher Maßnahmen sowie die Abarbeitung in den einzelnen Abschnitten des Bebauungsplanverfahrens.
Damit bietet das Buch Juristen und Praktikern profunde Antworten auf alle relevanten Rechtsfragen des Artenschutzes im Bebauungsplanverfahren.
Von:
- Dr. iur. Eckart Scharmer
- Dr. iur. Matthias Blessing, Berlin
- Einführung: Der Artenschutz und seine Bedeutung in der Bebauungsplanung
- Die wachsende Bedeutung des Artenschutzes in der Bebauungsplanung
- Die Gegenstände des Artenschutzrechts in der Bebauungsplanung
- Zusammenfassung
- Artenschutzrechtliche Verbote
- Systematik der geschützten Arten
- Artenschutzrechtliche Verbote
- Zusammenfassung
- Behandlung artenschutzrechtlicher Konflikte im Bebauungsplanverfahren: Freistellung, Ausnahme und Befreiung
- Struktur der Prüfung bei der Behandlung artenschutzrechtlicher Konfliktlagen
- Freistellung gemäß § 44 Abs. 5 BNatSchG bei europäisch geschützten Arten
- Freistellung nach § 44 Abs. 5 BNatSchG bei anderen (national) besonders geschützten Arten
- Ausnahme gemäß § 45 Abs. 7 BNatSchG
- Befreiung gemäß § 67 Abs. 2 BNatSchG
- Zusammenfassung
- Umsetzung artenschutzrechtlicher Maßnahmen im Bebauungsplan
- Umsetzung durch Festsetzungen im Bebauungsplan
- Umsetzung durch Übernahme artenschutzrechtlicher Maßnahmen in den Bebauungsplan nach § 11 Abs. 3 BNatSchG oder § 9 Abs. 4 BauGB
- Umsetzung durch vertragliche Regelungen
- Möglichkeit der Verlagerung von Maßnahmen auf die Ebene der Vorhabenzulassung
- Zusammenfassung
- Die Berücksichtigung des Artenschutzes im Bebauungsplanverfahren
- Beteiligung der zuständigen Naturschutzbehörde im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung (Scoping)
- Umweltprüfung, Umweltbericht und Umfang artenschutzrechtlicher Ermittlungen
- Beteiligung der zuständigen Naturschutzbehörde im Rahmen der förmlichen Behördenbeteiligung
- Sonderfall des Bebauungsplans der Innenentwicklung gemäß § 13a bzw. für Außenbereichsflächen gemäß § 13b BauGB
- Auftreten artenschutzrechtlicher Konflikte nach Inkrafttreten eines Bebauungsplans
- Beteiligung der Naturschutzverbände im Bebauungsplanverfahren
- Bebauungsplanung und Haftung nach dem Umweltschadensgesetz
- Zusammenfassung