Es gibt kaum eine behördliche „Regelung“, mit der der Bürger so oft und unmittelbar konfrontiert wird wie das Verkehrszeichen. Es begegnet einem beinahe täglich, fast in jedem Land der Erde und ohne dass den meisten Betroffenen auch nur ansatzweise bewusst wird, dass es sich um etwas handelt, das von Natur und Abstammung her gleichzusetzen ist mit einer Baugenehmigung oder einem Einkommensteuerbescheid.
Bei keiner anderen Erscheinungsform des Verwaltungsrechts wird so viel Zeit darauf verwendet, sich ihren standardisierten Inhalt einzuprägen, wie beim Verkehrszeichen: Sinn und Umfang sind Gegenstand von Unterricht in Kindergarten oder Fahrschule. Und auch kaum eine andere Erscheinungsform des modernen Verwaltungsrechts bietet sowohl dem Praktiker als auch dem Rechtswissenschaftlicher so viele ungelöste (und auch unlösbare) Fragen und Probleme wie das Verkehrszeichen.
Dieses Buch soll dazu beitragen, Licht ins Dunkle des Schilderwaldes zu bringen.
- Allgemeines
- Die verkehrsrechtliche Funktion von Verkehrszeichen: Verkehrszeichen als Ergänzung zu den allgemeinen Verhaltensregeln
- Rechtsnatur des Verkehrszeichens
- Notwendigkeit einer Rechtsgrundlage
- (Kein) Beurteilungsspielraum
- Die Bekanntgabe von Verkehrszeichen — das Sichtbarkeitsprinzip
- Ausnahmen von den Anordnungen durch Verkehrszeichen
- Verkehrsregelungspflicht/ Verkehrssicherungspflicht
- Einteilung der Verkehrszeichen
- Keine Verkehrszeichen (Nichtakte); nichtige Verkehrszeichen
- Verwaltungsprozessuales: Anfechtung von Verkehrszeichen; Verpflichtung zur Aufstellung
- Wirksamkeit und Vollstreckbarkeit rechtswidriger Verwaltungsakte
- Das Verkehrszeichen international
- Kommentierung der Vorschriften der StVO
- § 39 StVO: Verkehrszeichen
- § 40 StVO: Gefahrzeichen
- § 41 StVO: Vorschriftzeichen
- § 42 StVO: Richtzeichen
- § 43 StVO: Verkehrseinrichtungen
- § 44 StVO: Sachliche Zuständigkeit
- § 44a StVO: Besondere sachliche Zuständigkeit des Fernstraßen-Bundesamtes
- § 45 StVO: Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen
- § 46 StVO: Ausnahmegenehmigungen
- StVG — § 5b Unterhaltung der Verkehrszeichen
- Anhänge: Anlagen zur StVO
- Anlage 1 Allgemeine und Besondere Gefahrzeichen
- Anlage 2 Vorschriftzeichen
- Anlage 3 Richtzeichen
