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Informationsfreiheitsgesetz: IFG | Brink

ISBN:: 9783406710377
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Auflage:: 1. Auflage 2017
Verlag:: C.H. Beck
Seiten:: 332

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Details

Das Werk bietet klar strukturierte, rechtsprechungsorientierte Erläuterungen zum IFG des Bundes mit vielen Anwendungsbeispielen. Dabei sind auch die Informationsfreiheitsregelungen der Länder mitberücksichtigt.

Die Schwerpunkte der Kommentierung liegen auf praktischen Fragen der Rechtsanwendung:

Jedermann-Anspruchsberechtigung
Anspruchsverpflichtete Behörden
Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen, z.B. auf Auskunftserteilung oder Akteneinsicht
Ausnahmetatbestände, z.B. Schutz öffentlicher Belange und Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
Verfahrensrecht und Kosten
Rechtsschutz

Autor

Dr. Stefan Brink , Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Dr. Sven Polenz , LL.M.
Dr. Henning Blatt , Rechtsanwalt

Inhalt

Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
(Informationsfreiheitsgesetz — IFG)
§ 1        Grundsatz (Brink)
§ 2         Begriffsbestimmungen (Polenz)
§ 3         Schutz von besonderen öffentlichen Belangen (Polenz)
§ 4         Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses (Polenz)
§ 5         Schutz personenbezogener Daten (Brink)
§ 6         Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen

§ 7         Antrag und Verfahren (Blatt)
§ 8         Verfahren bei Beteiligung Dritter (Polenz)
§ 9         Ablehnung des Antrags; Rechtsweg (Blatt)
§ 10       Gebühren und Auslagen (Polenz)
§ 11       Veröffentlichungspflichten (Brink)
§ 12       Bundesbeauftragter für die Informationsfreiheit (Brink)
§ 13       Änderung anderer Vorschriften (Blatt)
§ 14       Bericht und Evaluierung (Blatt)
§ 15       Inkrafttreten (Brink)

Inhaltsverzeichnis & Co.