Dieses bewährte Werk stellt das gesamte, weitgehend von der Praxis entwickelte Lizenzvertragsrecht mit Schwerpunkt auf dem Kartellrecht dar. Es behandelt Verträge über die Einräumung von Benutzungs-, Herstellungs- und Vertriebsrechten an einem Patent, einem Software-Urheberrecht, einem Gebrauchsmuster, einem Geschmacksmuster sowie an einer Marke und geht auf Auslandslizenzen ein.
Die Neuauflage berücksichtigt die aktuelle Literatur und Rechtsprechung. Die neue GVO der EU-Kommission zu Technologietransfer-Vereinbarungen und die entsprechenden Leitlinien werden ausführlich kommentiert; die Texte sind im Anhang abgedruckt.
- Auswertung von über 18.000 Lizenzverträgen
- Aktuelle Beispiele aus der Praxis für die Praxis
- Mit praktischer Checkliste zur Vertragsgestaltung
- Zahlreiche Vertragsmuster
Von:
- Rechtsanwalt Dr. jur. Michael Gross
- Einleitung: Die Bedeutung des Lizenzvertrages
- A. Inhalt, Rechtsnatur und Arten des Lizenzvertrages
- B. Allgemeine Bestimmungen über Verträge in Anwendung auf Lizenzverträge
- C. Pflichten des Lizenznehmers, die sich aus der Natur des Lizenzvertrages ergeben oder die vereinbart werden
- D. Pflichten des Lizenzgebers, die sich aus der Natur des Lizenzvertrags ergeben oder die vereinbart werden
- E. Mängelhaftung des Lizenzgebers, Haftung des Verkäufers von Rechten
- F. Funktion der ausschließlichen/alleinigen Lizenz
- G. Funktion der einfachen Lizenz
- H. Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten und nicht geschützten Erfindungen
- J. Auslandslizenzverträge
- K. Gesellschaftsähnliche Lizenzverträge
- L. Markenlizenz
- M. Dauer des Lizenzvertrages
- N. Steuerliche Behandlung von Lizenzverträgen
- 0. Lizenzvertrag und deutsches Kartellrecht
- P. Lizenzvertrag und EU-Kartellrecht
- Anhang I — Checkliste, Vertragsbeispiel
- Anhang II — Kartellrechtliche Regelungen
- Anhang III — Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS-Übereinkommen)
