DS-GVO und BDSG in einem Band kommentiert. Auch der Entwurf der geplanten BDSG-Novelle wurde berücksichtigt.
Rechtsstand des Kommentars ist Sommer 2024.
Die aktuelle Auflage berücksichtigt die seit der Vorauflage (2019)erfolgten Anpassungen des sektorspezifischen Datenschutzrechts auf Bundes- und Landesebene. Außerdem enthalten sind erste Stellungnahmen und Entscheidungen der Gerichte und Aufsichtsbehörden, sowie die Änderungen des BDSG durch das 2. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz-EU.
NEU: Schrems II-Entscheidung des EuGH
Die Neuauflage ist rechtsprechungsmäßig auf Stand Sommer 2024. Enthalten ist unter anderem die Schrems II-Entscheidung des EuGH und weitere wichtige Entscheidungen des EuGH zur DS-GVO (seit Mai 2024 mehrere Dutzend). Für Praktiker hilfreich sind die Ausführungen zu aufsichtsbehördlichen Maßnahmen und deren Einschätzung. Damit kann der Nutzer bei strittigen Fragen seinen Standpunkt besser vertreten und fundiert argumentieren.
Blick auf andere Rechtsgebiete
Trotz seiner Praxisnähe hat der jetzt in 2. Auflage vorliegende Kommentar einen wissenschaftlichen Anspruch. Davon zeugen auch die integrierten "Verschränkungen" mit anderen Rechtsgebieten beim Datenschutzrecht. Die Autoren lenken den Blick des Nutzers dabei auf das Wesentliche und zeigen das Zusammenwirken von europäischem und nationalem Recht.
Zudem berücksichtigt der Kommentar in seiner Neuauflage die zunehmende Digitalisierung und Vernetzung der Wirtschaft. Die daraus resultierenden Fragen werden ausführlich behandelt.
Aus dem Vorwort:
In ihrem Vorwort weisen die beiden Herausgeber Professor Gerrit Hornung und die Professorin Spiecker gen. Döhmann, ausdrücklich auf die "verfassungsrechtlich geprägte Herangehensweise" des Kommentars hin. Sie sehen erhebliche Defizite bei der Vollstreckung und leiten diesen Tatbestand aus der "großen Unkenntnis zu Fragestellungen der Datenverarbeitung und Digitalisierung" ab. Die Neuauflage soll hier Abhilfe schaffen.
Für viel Arbeit bei den Autoren sorgten die zahlreichen Gesetzesinitiativen des europäischen Gesetzgebers. Die EU hat in den letzten Jahren eine Vielzahl von Digitalisierungsgesetzen verabschiedet u.a. den Data Act, den Data Governance Act, den Digital Markets Act, den Digital Services Act oder die KI-Verordnung.
Abstract mit Ergänzungen von Ralf Borowski
Juristische Fachbuchhandlung am Landgericht
