Das Vergaberecht ist für die Beschaffung von sehr unterschiedlichen Leistungen und Gegenständen einschlägig. Bei einheitlichen, marktüblichen Gegenständen sind die Vergabevorschriften sehr gut anwendbar. Diese Fälle werden in den meisten Handbüchern und Kommentaren zugrunde gelegt.
Die komplexe, meist nur als Ziel beschreibbare Beschaffung von Software und IT-Leistungen, weicht von der Regelvergabe ab und hat deshalb kaum Erläuterungen in der Fachliteratur. Dieses Buch soll deshalb die Abläufe und nötigen Entscheidungen bei den IT-Beschaffung darstellen und keine rechtswissenschaftliche Abhandlung zu den einschlägigen Paragraphen im Vergaberecht sein.
Schwerpunkte sind daher die IT-typischen Ausnahmetatbestände (wie Produktvorgaben, Alleinstellungsmerkmale und Losverzicht) und besondere IT-Herausforderungen (wie Vergaben bei bundesweit verteilten Dienststellen). Besonders wichtig bei IT-Vergaben sind (ebenfalls anders als bei der üblichen Vergabe) die Vergabestrategie und die Dokumentation für spätere Aktualisierungen, Anpassungen und Erweiterungen.
Deshalb ist das Handbuch für alle Kommunen, Vergabestellen und öffentlichen Stellen geeignet, die auch IT-Beschaffungen durchführen sowie für alle Rechtsanwälte, die bei IT-Vergaben beraten und bewerten müssen und schließlich für die IT-Fachleute, die mit ihrem Einkauf die Vergaben durchführen müssen.
Herausgeber und Herausgeberin:
- Dr. Marc Pauka, Syndikusrechtsanwalt, Fachanwalt für Vergaberecht, Leitung Public Procurement Law bei einem IT-Beschaffungsunternehmen, Bonn.
- Katharina Bartetzky-Olbermann, Syndikusrechtsanwältin im Bereich IT-Beschaffung und Fachanwältin für Vergaberecht, Bonn.
- Planung der Beschaffung (Strategische Vorüberlegungen des AG)
- Bedarfsermittlung, Markterkundung, IT-Research Reports, PoC und PoT
- Besondere Methoden und Instrumente, insbesondere Rahmen- vereinbarungen und Dynamisches Beschaffungssystem (und sonstige Instrumente wie Elektronische Auktionen und Elektronische Kataloge)
- Produkt- und Herstellervorgabe bei IT-Vergaben (Hardware, Software, Dienstleistungen)
- Auftragswertschätzung
- Losaufteilung
- Datenschutz im Rahmen der IT-Vergabe
- Zusammenspiel zwischen Vergabestelle und Bedarfsträger
- Design der Beschaffung (Ausgestaltung der Vorüberlegungen des AG)
- Die Wahl der Verfahrensart und deren Ablauf
- Die Regelverfahren in VgV und UVgO
- Verhandlungsvergabe bzw. Verhandlungsverfahren mit und ohne Teilnahmewettbewerb
- Eignungskriterien
- Zuschlagskriterien und Wertungsmethoden
- Leistungsbeschreibung und Vertrag bei der Beschaffung von IT-Leistungen und IT-Dienstleistungen
- Besonderheiten bei agilen Projektgestaltungen
- Besonderheiten bei der Beschaffung von Open-Source- Produkten
- Teilnahme an einem Vergabeverfahren (strategische Überlegungen als AN)
- Finden von Bekanntmachungen, Analyse der Ausschreibungsunterlagen
- Bietergemeinschaft, Nachunternehmen und Eignungsleihe
- Strategie der Angebotserstellung
- Durchführung des Vergabeverfahrens (strategische Überlegungen als AG)
- Prüfung und Dokumentation der Eignungswertung
- Prüfung und Dokumentation der Zuschlagskriterien
- Nachforderungen
- Umgang mit Interessenkonflikten und Projektantenstellung
- Möglichkeiten und Grenzen von Verhandlungen
- Beendigung des Vergabeverfahrens (§ 134 GWB, Zuschlag, Aufhebung)
- Vertragsausführung
- Änderungen von Aufträgen nach der Vergabe
- Abnahme und Mängel
