Rechtssicherheit bei Zuwendungen beginnt hier.
Bringt Licht in streitträchtige Thematik
- erläutert Verfahren und Rechtsschutz bei Zuwendungen, Subventionen und Beihilfen
- mit Europäischem Beihilferecht, Haushaltsrecht, Preisprüfung, Vergaberecht und Corona-Wirtschaftshilfen
- Prüfungsstoff für FAe für Vergaberecht
Das Arbeiten mit öffentlichen Mitteln
ist riskant. Das Zuwendungsrecht ist
kaum gesetzlich geregelt und stützt sich vor allem auf Verwaltungsvorschriften zum Haushaltsrecht und zahlreiche Gerichtsentscheidungen. Verwaltung und Politik verfügen bei der hoheitlichen Bewilligung über
maximale Flexibilität und gewähren eine Subvention bisweilen ohne ausreichende Analyse der Ausgangslage oder eine nachträgliche Erfolgskontrolle. Die Empfänger haben wenige Ansprüche, aber
zahlreiche Pflichten, die sie meist kaum kennen. Werden diese verletzt, kommt es zu Rücknahmen der Bescheide und der
Rückforderung von Mitteln.
Diese Neuerscheinung
bietet eine
praxisorientierte Einführung in das Zuwendungsrecht. Sie richtet sich in erster Linie an Zuwendungsempfänger, aber auch an Zuwendungsgeber sowie an Studierende. Im ersten Teil werden die
Grundlagen des Zuwendungsrechts vermittelt. Sodann folgt eine Darstellung der
einzelnen Phasen eines Zuwendungsverhältnisses –
Bewilligung, Verwendung, Prüfung – mit den darin jeweils gebotenen
Verhaltenspflichten. Der letzte Teil ist dem
Rechtsschutz gewidmet.
Fünf Exkurse vermitteln die Grundlagen des Beihilfe- und Haushaltsrechts, der Preisprüfung, des Vergaberechts und der Corona-Wirtschaftshilfen.
