Das Buch ist das einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.
Der Inhalt
- fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen
- verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen
- Schwerpunkte des Verfahrensrechts
- nach Sachthemen geordnet rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen
- praxisrelevante Themen und Beispielsfälle
- Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen
Das Werk ist unverzichtbar für Rechts- und Patentanwälte, Mitarbeiter in Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende und für alle Beteiligten im Verfahren vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen.
NEU in der 5. Auflage:
Vollständige Berücksichtigung des 2. PatModG, u.a. mit
- Modernisierung und Vereinfachung von Verfahren vor dem DPMA
- Straffung des Nichtigkeitsverfahrens vor dem BPatG