In Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/1972 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (TK-Kodex) hat das TKG 2021 umfangreiche Änderungen erfahren. Die vierte Auflage des Kommentars stellt den neuen Rechtsrahmen unter Einbeziehung aller materiell- und verfahrensrechtlichen Aspekte umfassend dar und berücksichtigt zugleich auch alle anderen wesentlichen Änderungen seit der dritten Auflage. Zeitgleich mit dem neuen TKG ist am 1. Dezember 2021 das neue Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft getreten. Das TTDSG enthält die besonderen Datenschutzbestimmungen für die Bereiche Telekommunikation und Telemedien. Auch dieses Gesetz wird in der vierten Auflage vollständig kommentiert. Eine teilweise Kommentierung der Netzneutralitätsverordnung (EU) 2015/2120 rundet das Werk ab.
Der Praxiskommentar berücksichtigt damit die aktuellen rechtlichen, technischen und ökonomischen Entwicklungen, insbesondere im Zusammenhang mit der zunehmenden Digitalisierung und der wachsenden Bedeutung der Datenwirtschaft. Die Kommentierung erfolgt praxisnah auf hohem Niveau in wissenschaftlicher Unabhängigkeit.
Der Titel in Kürze:
- Kommentierung des TKG mit allen Änderungen durch die Richtlinie (EU) 2018/1972 (TK-Kodex) auf neuestem Stand
- Einordnung in den ökonomischen und technischen Kontext unter Berücksichtigung von Digitalisierung und Datenwirtschaft
- Kommentierung auf hohem Niveau in wissenschaftlicher Unabhängigkeit
- Neu: Mit vollständiger Kommentierung des neuen TTDSG sowie
- Neu: Kommentiert die Netzneutralitätsverordnung (EU) 2015/2120 (EU) 2015/2120 in Auszügen
Die Autor*innen sind auf dem Gebiet des Telekommunikations- bzw. Datenschutzrechts durchweg ausgewiesene und erfahrene Wissenschaftler*innen und Praktiker*innen aus den zuständigen Behörden, Gerichten, Unternehmen und Anwaltssozietäten.
Herausgeber:
- Prof. Dr. iur. Dr. rer. pol. Dres. h.c. Franz Jürgen Säcker war bis 2018 Direktor des Instituts für Energie- und Regulierungsrecht Berlin. Er war bis 2014 Direktor des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht an der Freien Universität Berlin und zehn Jahre Richter am Kartellsenat des Kammergerichts in Berlin. Professor Säcker ist u.a. Gesamtherausgeber des Berliner Kommentars zum Energierecht, Mitherausgeber des Kommentars zum neuen Telekommunikationsrecht sowie Mitherausgeber der Münchener Kommentare zum BGB und Wettbewerbsrecht.
- Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M. (Berkeley) ist seit 2017 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Kartell- und Regulierungsrecht, Recht der digitalen Wirtschaft und Direktor des Instituts für Energiewirtschaftsrecht (EWIR) der Universität Köln. Körber ist u.a. Mitglied des Wissenschaftlichen Arbeitskreises für Regulierungsfragen (WAR) der Bundesnetzagentur. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartellrecht, Telekommunikationsrecht, Energie-recht und auf dem Gebiet der Digital- und Datenwirtschaft.
- Einleitung I
- Einordnung des TKG in das Wirtschaftsrechtssystem
- Digitalisierung
- Einleitung II
- Telekommunikationsgesetz — TKG
- Allgemeine Vorschriften
- Marktregulierung
- Kundenschutz
- Telekommunikationsendeinrichtungen und Rundfunkübertragung
- Informationen über Infrastruktur und Netzausbau
- Frequenzordnung
- Nummerierung
- Wegerechte und Mitnutzung
- Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
- Öffentliche Sicherheit und Notfallvorsorge
- Bundesnetzagentur und andere zuständige Behörden
- Abgaben
- Bußgeldvorschriften
- Übergangs- und Schlussvorschriften
- Netzneutralitäts-VO
- Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz — TTDSG
- Allgemeine Vorschriften
- Datenschutz und Schutz der Privatsphäre in der Telekommunikation
- Telemediendatenschutz, Endeinrichtungen
- Straf- und Bußgeldvorschriften und Aufsicht
