Als Sitzungsstaatsanwälte haben die meisten Referendare erstmals die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung aufzutreten.
Bei der Bewältigung der nicht einfachen Aufgabe hilft dieses Buch sowohl Referendaren als auch jungen Staatsanwälten: Dem chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht folgend, erläutern Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert und Oberstaatsanwalt a.D. Anton Deventer prägnant die praxisrelevanten Verfahrenssituationen und ermöglicht den Lesern so eine schnelle Einarbeitung in die Rolle des Staatsanwalts.
Im Anhang sind alle wichtigen Anträge enthalten, sodass in der Sitzung auftauchende Fragen für eine angemessene Reaktion schnell nachgelesen werden können. Praxistipps und Formulare für verschiedene Plädoyers und Sitzungsberichte runden den Band ab.
Von:
- OStA Anton Deventer
- Wolf-Tilman Baumert
In Ihrer Ausbildung als Referendar bei der Staatsanwaltschaft werden Sie als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft bei den Amtsgerichten eingesetzt. Als Sitzungsstaatsanwalt haben die Meisten von Ihnen das erste Mal die Gelegenheit, allein und eigenverantwortlich in einer Verhandlung vor Gericht aufzutreten.
Die Vertretung der Anklage vor Gericht ist eine der interessantesten aber auch anspruchsvollsten juristischen Aufgaben. Sie müssen einen Sachverhalt erfassen, der oft von verschiedenen Personen unterschiedlich dargestellt wird und dessen Bild sich im Laufe der Hauptverhandlung häufig ändert. Diesen Sachverhalt müssen Sie fortlaufend rechtlich würdigen und auf die Geschehnisse im Prozess entsprechend der Strafprozessordnung reagieren. Dieses Handbuch soll Ihnen die Möglichkeit geben, sich vor der ersten Sitzung auf die wesentlichen Punkte, die in Ihrer Praxis eine Rolle spielen werden, vorzubereiten. Es soll Ihnen auch die Möglichkeit eröffnen, in der Sitzung auftauchende Fragen schnell nachzulesen und angemessen reagieren zu können. Schließlich soll es Ihnen durch die Darstellung der Abfassung von Sitzungsberichten auch eine Hilfe bei der Nachbereitung der Sitzungen geben.
Bei der Reihenfolge der Schilderung habe ich mich soweit wie möglich an den chronologischen Ablauf einer Strafsache vor dem Amtsgericht gehalten. Die in den Vorauflagen vorgenommene konsequente Beschränkung allein auf Einzelrichtersitzungen habe ich etwas gelockert. Zum einen habe ich erfahren, dass auch junge Staatsanwälte zu Anfang ihrer Berufstätigkeit auf das Buch zurückgreifen. Zum anderen hat die Änderung des § 36 Jugendgerichtsgesetz im Jahr 2014 die Referendare von der eigenständigen Wahrnehmung des Sitzungsdienstes vor dem Jugendgericht ausgeschlossen. Von einer Streichung der Ausführungen zum Jugendstrafrecht habe ich gleichwohl wegen dessen grundsätzlicher forensischer Relevanz abgesehen, auch wenn Sie als Referendar solche Sitzungen lediglich noch in Begleitung Ihres Ausbilders wahrnehmen werden. Den behandelten Stoff habe ich so erweitert, dass ich hoffe, dass junge Kollegen auch für die vor dem Schöffengericht auftretenden Fragestellungen Hilfe finden. Im Idealfall sollte dieses Handbuch Ihnen ermöglichen, ohne Rückgriff auf weitere Literatur die Herausforderungen, die Ihnen der Sitzungsdienst stellt, meistern zu können. Auf die Zitierung von Rechtsprechung habe ich fast vollständig verzichtet, weil ich dies für den Zweck des Buches nicht für erforderlich halte.
Im Anhang finden Sie nochmals alle im Text enthaltenen Anträge sowie ein Notiz-/Plädoyerformular, das auch auf der Internetseite Nomos-Shop.de zum Download zur Verfügung steht und das Sie in der Sitzung als Ausfüllformular verwenden können. Dort finden Sie ebenfalls ein Sitzungsberichtformular, das Sie für die Niederschrift Ihrer Sitzungsberichte benutzen können.
Die Verwendung nur der männlichen Form ist allein der Lesbarkeit geschuldet. Für Hinweise und Anregungen bin ich weiterhin sehr dankbar.
Wuppertal, Juni 2016 Anton Deventer
- Die Vorbereitung der Hauptverhandlung
- Die Hauptverhandlung/Beweisaufnahme
- Verfahrensbeendigung durch Einstellung ohne Urteil
- Plädoyer
- Nach der Hauptverhandlung/Sitzungsberichte
