Langjährig bewährtes Handbuch für Praktiker zu den Fragen des Verwaltungsvollstreckungsrechts. Auszubildenden und Studierenden an Verwaltungsschulen und -hochschulen ermöglicht das Werk einen fundierten und systematischen Einstieg in die Thematik.
Zahlreiche Rechtsänderungen und eine Fülle neuer Judikate sind in die Überarbeitung der 7. Auflage eingeflossen. Wesentlich ist die vollständige Überarbeitung im Hinblick auf das Vermögensauskunftsverfahren.
Praxistipps verdeutlichen, warum gerade die Vollstreckungsbehörden die sich seither ergebenden Möglichkeiten der Vermögensauskunft zentral in die Vollstreckungsabläufe einbeziehen sollten, um so bestmöglich das auch vom Gesetzgeber verfolgte Ziel eines schnelleren Forderungseinzuges zu erreichen.
Dem Praktiker aus dem Verwaltungsvollstreckungsrecht wird damit wieder ein bewährtes Arbeitsmittel an die Hand gegeben.
Von:
- Ralf Klomfaß, Abteilungsleiter für Verwaltungsprüfungen beim Revisionsamt der Landeshauptstadt Mainz (zuvor Leiter der Vollstreckungsstelle der Landeshauptstadt Mainz)
- Dr. Arno Wettlaufer, Leiter des Rechtsamts Vogelsbergkreis
- Das Verwaltungsvollstreckungsrecht im Rechtssystem
- Begriff, Gegenstand und Arten der Verwaltungsvollstreckung
- Struktur der Verwaltungsvollstreckungsgesetze
- Vollstreckbare Ansprüche
- Gesetzesmäßigkeit der Verwaltungsvollstreckung
- Beteiligte und Betroffene im Verwaltungsvollstreckungsverfahren
- Die einzelnen Vollstreckungsvoraussetzungen
- Vollstreckungsgrundlagen
- Vollziehbarkeit der Vollstreckungsgrundlage
- Fälligkeit der zu erzwingenden Leistung
- Aufforderung zur Leistung
- Fehlende Verfügungsbefugnis des Vollstreckungsschuldners
- Nichtigerklärung der Ermächtigungsnorm
- Einstellung und Beschränkung der Vollstreckung
- Die Verwaltungsvollstreckung wegen Geldforderungen
- (Zeitweilige) Unbilligkeit der Vollstreckung
- Sachlicher Geltungsbereich des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Bundes
- Die Vollstreckungsanordnung und ihre Voraussetzungen zur Einleitung der Vollstreckung
- Die Vollstreckungsbehörden nach den Verwaltungsvollstreckungsgesetzen des Bundes und der Länder, des SGB X und der Abgabenordnung sowie nach den öffentlich-rechtlichen Prozessordnungen
- Vollstreckungsobjekte
- Vollstreckung in das bewegliche Vermögen
- Die Vermögensauskunft
- Die Pfändung
- Befugnisse und Pflichten des Vollstreckungs- bzw. -ziehungsbeamten
- Die Pfändung beweglicher Sachen
- Die Verwertung beweglicher Sachen
- Die Forderungspfändung
- Die Überweisung und Verwertung gepfändeter Forderungen
- Zur Ruhendstellung von Forderungspfändungen
- Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen
- Arrest
- Die Verwaltungsvollstreckung wegen Handlungen, Duldungen und Unterlassungen
- Zulässigkeit des Verwaltungszwangs
- Sachliche und örtliche Zuständigkeit
- Zwangsmittel
- Ersatzvornahme
- Zwangsgeld
- Unmittelbarer Zwang
- Gang des Verfahrens
- Ersatzzwangshaft
- Vollzug gegen Hoheitsträger
- Rechtsschutz und Kosten
- Schuldnerischer Rechtsschutz zur Verwaltungsvollstreckung
- Rechtsschutz Dritter
- Vollstreckungskosten