Das umfassende Werk behandelt das gesamte
praxisrelevante Patentrecht und bietet eine fundierte Auseinandersetzung mit den
internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen. Die aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur werden klar und umfassend dargestellt.
Die Rechtsprechung
des Bundesgerichtshofs und die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind eingehend berücksichtigt. Das gilt insbesondere für den Bereich der sogenannte
Äquivalenz, nämlich der Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut-/wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.
Aktuell berücksichtigt
- Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes,
- UrhR-WissG, das den § 29a PatG neueingeführt hat,
- Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren, das die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert,
- Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das insbesondere im PatKostG Änderungen gebracht hat.