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Handbuch des Patentrechts | Haedicke

ISBN:: 9783406739507
Lieferzeit:: 2-3 Arbeitstage (Versandinformationen)
Seiten:: 1761
Verlag:: C.H. Beck
Auflage:: 2. Auflage 2020

229,00 EUR

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Über dieses Buch

Das umfassende Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht und bietet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen. Die aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur werden klar und umfassend dargestellt.

Die Rechtsprechung
des Bundesgerichtshofs und die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sind eingehend berücksichtigt. Das gilt insbesondere für den Bereich der sogenannte Äquivalenz, nämlich der Beurteilung von Patentverletzungen, die nicht wortlaut-/wortsinngemäß, sondern mit technisch gleichwertigen Mitteln erfolgen.

Aktuell berücksichtigt

Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes,
UrhR-WissG, das den § 29a PatG neueingeführt hat,
Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren, das die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert,
Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das insbesondere im PatKostG Änderungen gebracht hat.

Autoren

Herausgegeben von:

Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M.
Dr. Henrik Timmann

Bearbeitet von:

Dr. Dirk Bühler, Patentanwalt
Dr. Johannes W. Bukow, LL.M., Rechtsanwalt
Dr. Martin Chakraborty†, Rechtsanwalt
Prof. Dr. Maximilian Haedicke, LL.M.
Dr. Felix Harbsmeier, Patentanwalt
Dr. Dietrich Kamlah, Rechtsanwalt
Dr. Felix Landry, Patentanwalt
Dr. Ralph Nack, Rechtsanwalt
Dr. Joel S.H. Nägerl, Patentanwalt
Dr. Anke Nestler, öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige für IP-Bewertung
Dr. Rüdiger Pansch, M.Jur., Rechtsanwalt
Robert Schnekenbühl, Rechts- und Patentanwalt
Dr. Marco Stief, LL.M., Rechtsanwalt
Dr. Henrik Timmann, Rechtsanwalt
Dr. Lorenz Walder-Hartmann, LL.M., Patentanwalt
Dr. Lukas Wollenschlaeger
Dr. Matthias Zigann, Vorsitzender Richter am Landgericht

Redaktionelle Mitarbeit:

Alexandra Kükenhöhner
Rolf Schmidt-Goldenberg

Inhalt

§ 1. Einführung
§ 2. Der Erfindungsbegriff und allgemeine Patentierbarkeitsvoraussetzungen
§ 3. Auslegung und Schutzbereich von Patenten
§ 4. Abgrenzung vom Stand der Technik — Neuheit und erfinderische Tätigkeit
§ 5. Ausführbarkeit, für Ausführbarkeit ausreichende Offenbarung und gewerbliche Anwendbarkeit
§ 6. Das Erteilungsverfahren
§ 7. Widerruf und Erlöschen von Patenten
§ 8. Nichtigkeitsverfahren
§ 9. Chemische und biologische Erfindungen
§ 10. Inhaberschaft
§ 11. Das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
§ 12. Patentbenutzung
§ 13. Einwendungen
§ 14. Die zivilrechtlichen Rechtsfolgen der Patentverletzung und der Entschädigungsanspruch
§ 15. Die Patentstreitsache
§ 16. Sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen
§ 17. Gebrauchsmusterrecht
§ 18. Das Ergänzende Schutzzertifikat
§ 19. Patentbewertung
§ 20. Patentmanagement und Patentverwertung

Inhaltsverzeichnis & Co.