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Eine Einführung in das Thema Gewerbe- und Grundsteuerrecht
Die Realsteuern Gewerbe- und Grundsteuer stellen eine der wichtigsten gemeindlichen Einnahmequellen dar; es handelt sich rechtlich um Gemeindesteuern, keine kommunalen Steuern im Sinne des Kommunalabgabenrechts. Sie haben nennenswerten Einfluss auf die Höhe der von den Gemeinden zu entrichtenden Kreisumlagen, die wesentlich von der gemeindlichen Steuerkraft abhängt.
Von:
- Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus, Vors. Richter am BVerwG a. D.
- Peter Heine, Dipl.-Finanzwirt (FH)
Erster Teil: Realsteuern – Gemeinsamkeiten von Gewerbe- und Grundsteuer
§ 1 Einleitung
§ 2 Verfassungsrechtliche Grundlagen der Realsteuern und deren Bedeutung
im Rahmen des Finanzausgleichs
§ 3 Besteuerungsverfahren einschließlich Rechtsschutz
Zweiter Teil: Gewerbesteuer im Einzelnen
§ 4 Steuergegenstand und Steuerbefreiungen
§ 5 Hebeberechtigte Gemeinde und Steuerschuldner
§ 6 Besteuerungsgrundlage – Gewerbeertrag einschließlich Hinzurechnungen,
Kürzungen und Verlustabzug
§ 7 Steuermessbetrag und Steuermesszahl
§ 8 Festsetzung und Zerlegung des Steuermessbetrags
§ 9 Hebesatz
§ 10 Steuererklärungspflicht, Entstehen und Festsetzung der Gewerbesteuer
sowie Billigkeitsmaßnahmen und Erlöschen der Gewerbesteuer
§ 11 Vorauszahlungen
Dritter Teil: Grundsteuer bis 2024
§ 12 Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen
§ 13 Steuergegenstand
§ 14 Steuerbefreiungen und Steuervergünstigungen
§ 15 Entstehung und Erhebung der Grundsteuer
§ 16 Steuermessbetrag und Steuermesszahl
§ 17 Veranlagung der Grundsteuermessbeträge
§ 18 Erteilung der Grundsteuermessbescheide und Änderung
§ 19 Zerlegung der Steuermessbeträge
§ 20 Steuerschuldnerschaft und Haftung
§ 21 Festsetzung des Hebesatzes
§ 22 Fälligkeit und Zahlung der Grundsteuer
§ 23 Erlass der Grundsteuer
Vierter Teil: Grundsteuer ab 2025
§ 24 Reform des Bewertungs- und Grundsteuerrechts
§ 25 Kritik an der Reform
Fünfter Teil: Einschlägige Rechtsvorschriften
A. Gewerbesteuerrecht
B. Grundsteuerrecht
