Das neue GeschGehG stellt in Umsetzung der Know-how-Richtlinie EU 2016/943 eine grundlegende Neuaufstellung des deutschen Regimes für den Betriebs- und Geschäftsgeheimnisschutz dar. Bislang im Wesentlichen strafrechtlich in den §§ 17 ff. UWG, aber auch in zahlreichen anderen Gesetzen lediglich rudimentär geregelt, rückt der Schutz des Geschäftsgeheimnisses nun in ein eigenes Stammgesetz. Flankiert wird dies mit der Einfügung von für das deutsche Zivilprozessrecht weitgehend neuartigen Geheimnisschutzvorschriften, die es den Geheimnisinhabern erleichtern sollen, ihre Rechte auch gerichtlich durchzusetzen.
Das Werk bietet eine tiefgehende Kommentierung des neuen Gesetzes. In der systematischen Einleitung werden die historische Entwicklung, die europarechtlichen Bezüge und die ökonomische Bedeutung von Geschäftsgeheimnissen sowie deren Verwertung im Rechtsverkehr beleuchtet.
Der anschließende Abschnitt 1 erläutert in Anknüpfung an das bisherige Recht und die Vorgaben der Know-how-Richtlinie EU 2016/943 das neue materielle Recht des künftigen Rechtsschutzes: den sachlich begrenzten Anwendungsbereich des Gesetzes, alle zentralen Begriffe wie u.a. das Geschäftsgeheimnis, den Beteiligtenkreis der Inhaber und Rechtsverletzer mit ihren jeweiligen Handlungskompetenzen und -verboten sowie die generellen Haftungsfreistellungen für besonders benannte Akteure wie insbesondere den sog. „Whistleblower“.
Die verfahrensbezogenen Vorschriften der weiteren Abschnitte 2 und 3 umfassen allesamt tiefergehende systematische Darstellungen zur Behandlung von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozessrecht, im Arbeits- und Strafrecht sowie im verwaltungsgerichtlichen Verfahren. Ein Abdruck der maßstabsetzenden Know-how-Richtlinie EU 2016/943 sowie umfangreiche Inhalts- und Sachverzeichnisse runden und schließen das Werk ab, das zu allen Fragestellungen um detaillierte, verlässliche Informationen bemüht ist.
Von:
- Dr. Joerg Brammsen ist Privatdozent an der Universität Bayreuth; seine Schwerpunkte liegen im Gesellschafts-, Straf- und Wirtschaftsrecht, insbesondere im Geheimnisschutz, Kapitalmarkt-, Werbe- und Wirtschaftsstrafrecht.
- Dr. Simon Apel berät als Rechtsanwalt nationale und internationale Unternehmen zu Fragen des Immaterialgüterrechts, des IT-Rechts sowie des Datenschutzrechts. Zudem lehrt er als Lehrbeauftragter an der Universität Mannheim Urheberrecht.
- Geschäftsgeheimnisschutz — Daten und Fakten
- Gesetzliche Entwicklung des Geschäftsgeheimisschutzes in Deutschland
- Europarechtliche Grundlagen und internationales Recht
- Geschäftsgeheimnisse im Rechtsverkehr
- Geheimhaltungsschutz im Arbeitsverhältnis
- Geschäftsgeheimnisse aus der Perspektive des Law and Economics
- Kryptographischer Geschäftsgeheimnisschutz
- Allgemeines
- Ansprüche bei Rechtsverletzungen
- Verfahren in Geschäftsgeheimnisstreitsachen
- Strafvorschriften
