Eine Analyse, inwieweit Datenschutzverstöße mit Mitteln des Lauterkeitsrechts bekämpft werden können. Insbesondere datenschutzrechtliche Informationspflichten und Verarbeitungstatbestände werfen die Frage auf, ob diese eine wettbewerbsrechtliche Komponente besitzen. Der Autor beantwortet diese Fragen anhand einer Betrachtung von Sinn und Zweck von Datenschutz im Wandel der Zeit. Dabei geht er vor allem auf die Normen der DSGVO ein und prüft, ob diese dem Rechtsbruchtatbestand, § 3a UWG, zugänglich sind.
Das Werk richtet sich vor allem an die datenschutz- und wettbewerbsrechtliche Praxis.
- Einleitung
- Grundlagen und Konzeption des Datenschutzrechts
- Entwicklung des Datenschutzrechts
- Rechtsdurchsetzung innerhalb des Datenschutzes
- Das Verhältnis von Datenschutzrecht und Wettbewerb
- Unlauterkeit nach 5 3a UWG
- Entwicklung der Fallgruppe Rechtsbruch
- Der Rechtsbruchtatbestand de lege lata
- Rechtspolitischer Ausblick
- Bekämpfung von DSGVO-Verstößen mit Mitteln des Unlauterkeitsrechts
- Anwendung des UWG und Auslegungsmaßstab
- Streitstand unter altem Recht
- Schutzzweckkongruenz von DSGVO und UWG
- Abschließende Regelungen der DSGVO
- Einzelne Regelungen
- Anwendung weiterer Vorschriften des UWG
- Gesamtfazit
- Ausblick auf die ePrivacy-VO
- Abschließende Regelungen
