Systematik des Designrechts
- A. Allgemeines zum Designrecht
- B. Europäische Gesetzgebung (GRL und GGV)
- C. Internationale Eintragung
Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design
(Designgesetz — DesignG)
Kommentierung des Designgesetzes
- Abschnitt 1. Schutzvoraussetzungen
- Abschnitt 2. Berechtigte
- Abschnitt 3. Eintragungsverfahren
- Abschnitt 4. Entstehung und Dauer des Schutzes
- Abschnitt 5. Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens
- Abschnitt 6. Nichtigkeit und Löschung
- Abschnitt 7. Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen
- Abschnitt 8. Rechtsverletzungen
- Abschnitt 9. Verfahren in Designstreitsachen
- Abschnitt 10. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
- Abschnitt 11. Besondere Bestimmungen
- Abschnitt 12. Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Abschnitt 13. Schutz eingetragener Designs nach dem Haager
- Abkommen
- Abschnitt 14. Übergangsvorschriften
Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
Titel I. Allgemeine Bestimmungen
Titel II. Materielles Geschmacksmusterrecht
- Abschnitt 1. Schutzvoraussetzungen
- Abschnitt 2. Umfang und Dauer des Schutzes
- Abschnitt 3. Recht auf das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Abschnitt 4. Wirkung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- Abschnitt 5. Nichtigkeit
Titel III. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensgegenstand
Titel IV. Die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters
- Abschnitt 1. Einreichung der und Anforderungen an die Anmeldung
- Abschnitt 2. Priorität
Titel V. Eintragungsverfahren
Titel VI. Verzicht auf das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Nichtigkeit
Titel VII. Beschwerden
Titel VIII. Verfahren vor dem Amt
- Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften
- Abschnitt 2. Kosten
- Abschnitt 3. Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden der Mitgliedstaaten
- Abschnitt 4. Vertretung
Titel IX. Zuständigkeit und Verfahren für Klagen, die Gemeinschaftsgeschmacksmuster betreffen
- Abschnitt 1. Zuständigkeit und Vollstreckung
- Abschnitt 2. Streitigkeiten über die Verletzung und Rechtsgültigkeit der Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Abschnitt 3. Sonstige Streitigkeiten über Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Titel X. Auswirkungen auf das Recht der Mitgliedstaaten
Titel XI. Ergänzende Bestimmungen zum Amt
- Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 2. Verfahren
Titel XIa. Internationale Eintragung von Mustern und Modellen
- Abschnitt 1. Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt 2. Internationale Eintragungen, in denen die Europäische Gemeinschaft benannt ist
Titel XII. Schlussbestimmungen
