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Designgesetz, Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung: DesignG, GGV | Eichmann

ISBN:: 9783406710285
Lieferzeit:: Lieferbar | 2-3 Arbeitstage (Versandinformationen)
Seiten:: 1449
Verlag:: C.H. Beck
Auflage:: 6. Auflage 2019

175,00 EUR

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Über dieses Buch

Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:

das in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen § 22a DesignG (Datenschutz)
die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs
umfangreiche neue Rechtsprechung, nun auch verstärkt Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.

Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.
In diesem bewährten, von drei anerkannten Experten verfassten Werk ist neben dem Designgesetz jetzt auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vollständig kommentiert.
Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.
Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.

Autoren

Begründet und bis zur 5. Auflage mitbearbeitet von:

Dr. Helmut Eichmann, Rechtsanwalt

Bearbeitet von:

Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt
Elisabeth Fink, Mitglied der Beschwerdekammern, Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, Richterin am Bundespatentgericht
Dr. Christian Meiser, Richter am Bundespatentgericht

Inhalt

Systematik des Designrechts

A. Allgemeines zum Designrecht
B. Europäische Gesetzgebung (GRL und GGV)
C. Internationale Eintragung

Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design
(Designgesetz — DesignG)
Kommentierung des Designgesetzes

Abschnitt 1. Schutzvoraussetzungen
Abschnitt 2. Berechtigte
Abschnitt 3. Eintragungsverfahren
Abschnitt 4. Entstehung und Dauer des Schutzes
Abschnitt 5. Eingetragenes Design als Gegenstand des Vermögens
Abschnitt 6. Nichtigkeit und Löschung
Abschnitt 7. Schutzwirkungen und Schutzbeschränkungen
Abschnitt 8. Rechtsverletzungen
Abschnitt 9. Verfahren in Designstreitsachen
Abschnitt 10. Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
Abschnitt 11. Besondere Bestimmungen
Abschnitt 12. Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Abschnitt 13. Schutz eingetragener Designs nach dem Haager
Abkommen
Abschnitt 14. Übergangsvorschriften

Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Kommentierung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung

Titel I. Allgemeine Bestimmungen
Titel II. Materielles Geschmacksmusterrecht

Abschnitt 1. Schutzvoraussetzungen
Abschnitt 2. Umfang und Dauer des Schutzes
Abschnitt 3. Recht auf das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Abschnitt 4. Wirkung des Gemeinschaftsgeschmacksmusters
Abschnitt 5. Nichtigkeit

Titel III. Das Gemeinschaftsgeschmacksmuster als Vermögensgegenstand
Titel IV. Die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters

Abschnitt 1. Einreichung der und Anforderungen an die Anmeldung
Abschnitt 2. Priorität

Titel V. Eintragungsverfahren
Titel VI. Verzicht auf das eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Nichtigkeit
Titel VII. Beschwerden
Titel VIII. Verfahren vor dem Amt

Abschnitt 1. Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2. Kosten
Abschnitt 3. Unterrichtung der Öffentlichkeit und der Behörden der Mitgliedstaaten
Abschnitt 4. Vertretung

Titel IX. Zuständigkeit und Verfahren für Klagen, die Gemeinschaftsgeschmacksmuster betreffen

Abschnitt 1. Zuständigkeit und Vollstreckung
Abschnitt 2. Streitigkeiten über die Verletzung und Rechtsgültigkeit der Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Abschnitt 3. Sonstige Streitigkeiten über Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Titel X. Auswirkungen auf das Recht der Mitgliedstaaten
Titel XI. Ergänzende Bestimmungen zum Amt